Merkels Einwürfe und was dann ?

Guten Tag aus Potsdam!

Und von dort gehen die Blicke nach Karlsruhe zum 23. Bundesparteitag der CDU.Die dort ein Stelldichein vom 15.11 – 16.11.2010 hat. So werden sie über Fragen der Gentechnik und die Aussetzung der Wehrpflicht streiten. Oder wie auch immer. Eben ganz so wie wir es ja von dieser CDU auch unter ihrer Bundesvorsitzenden Dr.Angela Merkel gewohnt sind. Seit 10 Jahren leitet sie diesen Laden. Wie dieser Laden, sich zur Causa des angeschlagenen Bundesfinanzminister Schäuble verhält, das wird sein Wahlergebnis in den Bundesvorstand heute Nachmittag aussagen. Man munkelt ja so einiges. Gestern warf Merkel noch selbstbewusst ein, dass sich die CDUler, dazu heute verhalten.Sie rechne mit einer großen Zustimmung für Schäuble.Nun dann:

Und so stolzierte die Bundeskanzlerin und CDU – Chefin zum Rednerpult.Mit einigem Selbstbewusstsein trat sie vor ihre Leute, die sie heute wiederwählen sollen. Als neue CDU – Bundes Vize stehen  unter anderen Ursula von der Leyen, Norbert Röttgen,auf dem Wahlzettel der Delegierten aus den Bundesländern. Alles ausgemachte Merkelianer. So macht sich Frau Merkel ihren Hofstaat perfekt.Parteiinterne Kritiker sind nicht mal in der Nähe des Gedanken hierbei.Und da ist Merkel wieder ganz Kohls – Mädchen. Der war ja auch wenig offen für lebendige Strömungen in der Partei.Wenn sie nicht gerade seine ureigensten Interessen genügten.

Augenscheinlich wird bei Merkels Rede, sie übt sich ein weiteres Mal im verdrehen von realen Lagen. Statt im eigenen Stall nach den Ursachen von Politikverdrossenheit zusuchen, gibt sie diesen schwarzen Peter an die Opposition weiter.Nein in der CDU ist alles gut.Die Bundesregierung mit dieser Partei am Start, macht wirklich eine wunderbare Arbeit.  Dabei hörte man den durch Stuttgart 21 in schwerste Fahrwasser geratenen Ministerpräsident Stefan Mappus, erst Sätze  singemäß wie diese sagen:

„Durch diese Bundesregierung ist es erst mit dem Konflikt, im Bau von Stuttgarts – Bahnhof im Untergrund soweit gekommen!“

Sowas wird Merkel aber bestimmt wegewischt haben, wie alles was sie nicht hören oder lesen will. Genauso Kritikresistent wie ihr Ziehvater Kohl.Das hat sie perfekt gelernt.  Sonst müsste sie sich ja eingestehen,dass durch ihre Führung der Bürger, die Bürgerin ein “ Back to Roots“ erlebt. Dank Merkels  wissentlich angelegte und durch keinen dummen Zufall entstandene Atomlobbyolitik, sind diese wieder an den Castor – Strecken zufinden. Weil sie angesichts dieser  wenig zukunftstaugliche  und mit enormen Gefahrenquellen belegte Politik um die Gesundheit fürchten.Darum das ungeklärte Endlagerfrage, ein hohes Mass an Verlust von Lebensqualitäten in ihren Regionen zubefürchten sind.Hier beschimpft die Frau, die Kanzlerin aller Deutsche sein will, diese Menschen. Für jemand er aus der DDR kommt schonmal nicht nachvollziehbar. Anderen die Demokratierechte in Abrede stellen wollen, denen man seinen eigenen ungewöhlichen Weg zuverdanken hat.Das nennt man eine starke Leistung.

Manch ein Beobachter wollte seinen Ohren nicht trauen, als Merkel so für sie ungewohnte Claims wie “ Vielfalt statt Einfalt“ von sich gibt. Hoho, will sie etwa gegen alle konservatien Widerstände die CDU zu einer Partei machen wo es bunt zugeht.Wo der Diversity -Gedanke um Chancengleichheit und Entsprechungen von modernen Lebenswirklichkeiten geht?  Wohl kaum! Hier meinte sie der SPD – Ministerpräsidentin aus NRW Hannelore Kraft,mit Hilfe von Norbert Röttgen Nachhilfeunterricht in Sache Bildungspolitik für alle Schichten zugeben.Nun hier zeigt sich Merkel vergesslich.Und will so dann auch nicht das erkennen, was Krafts – Amtsvorgänger Rüttgers in NRW verbraten hat. Ein Schulchaos ,wo keine klare Zielführung ,unter dem Motto von Mitnahme aller Kinder egal welcher  Herkunft sie sind, erkennbar ist. Aber: Auch hier übt sich Merkel meisterlich im Verdrehen von Fakten.

Da muss man insgesamt das Fazit ziehen:

„Wer so derartig alles auf ein Tableau rückt, wie Merkel es heute tat.Mit dieser Essenz und mit diesem Gewirr,der scheint der Einfallslosigkeit  im Amt verfallen zusein.In England würde man sagen – „God save the Queen“ – Hier in Deutschland im Kontext zu Merkel und ihre Welt undenkbar!!“

Infos zum weiteren Verlauf des CDU – Bundesparteitags, sind hier zuentnehmen.Am Ball bleiben, das ist hier schon sehr angebracht. Schon allein, weil dieses Möchtegernschmückwerk  ganz bestimmt kein Triumph ist!!!!

http://www.karlsruhe2010.cdu.de/

Die ewige Endlagerfrage!

Guten Morgen aus Potsdam!

Mit einigem Unbehagen werden die Diensthabenen im Kanzleramt, am Samstag vergangner Woche, das Menschenmeer gesehen haben. Obgleich das was nun als „heißer Herbst“ – Gestalt annimmt,so überraschend auch nicht kam. In Berlin kam es also einmal mehr zu einem kraftvollen Aufbegehren gegen die Laufzeitverlängerungen für AKW´s. Weil die Endlagerfrage mit sehr vielen Fragezeichen versehen ist. Da machte eine Nachricht auch gleich die Runde, wo es um geplante Privatisierungen von Endlager, wie den Salzstock in Gorleben geht. Auch wenn Regierungssprecher Steffen Seibert, diese Meldung kassiert hat. So ist das mit Sicherheit nicht das letzte Wort dazu. Ist doch klar zubeachten, dass das Bundesamt für Strahlenschutz jeder Zeit die Kompetenz durch das Bundesumweltministerium entzogen werden kann. Und niemand anderes als Bundesumweltminister Norbert Röttgen braucht einen Erfolg. Zumal ihn die Bundeskanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister, in Sachen Laufzeitverlängerung, voll ausgeknockt haben.

Da liegt es nahe, das Röttgen so en passant die Endlagerfrage klären möchte. Um keinen vollständigen Gesichtsverlust zuerleiden. Schliesslich hat er ja bei seiner Heimat CDU in Nordrhein – Westfalen noch einiges vor. Da will man ja schon gerne irgendwie Handlungsfähigkeit zeigen.Und wenn es so ist, dass man durch die Kalte Küche die Privatisierung von Endlagern lösen möchte. Die Lautbarwerdung der letzten Tage, haben das ja nun erstmal zu keinem glatten Durchmarsch, am Bürgerwillen vorbei durchziehen lassen. Man, darf sich jedoch ziemlich sicher sein, dass wieder irgendwelche findige Köpfe im Bundesumweltministerium auf der Suche nach einer sogenannten klugen Lösung sind. Quasi nach dem Motto, der  vollendeten Tatsachenlage.Die ja auf Grund von heimlichen Vertragvereinbarungen mit potenziellen Betreibern, nicht mehr rückgängig zumachen sein könnten.

http://www.youtube.com/v/IYw5gjecCoA?fs=1&hl=de_DE&color1=0xe1600f&color2=0xfebd01
Schon am 24.04 zeigten sich einige 200.000 Menschen sehr entschlossen gegen eine verantwortungslose Atompolitik. Dieses Video rief dazu auf. Und es gelang die Kette zwischen den AKW Geesthacht und dem AKW Brunsbüttel über Hamburg lückenlos . Das waren immerhin mehr als 100 km, die es zuschliessen galt.


Und ich war mit mein Sohn auch dabei.Wir standen bei Hamburg bei Schenefeld.Wohlwissend, warum wir dort stehen sollten.Und nicht einem gemütlichen Samstag in Potsdam zufrönen.

Klar ist: Diese Bundesregierung, tut alles um hier eine Intransparenz an den Tag zulegen,dass mit absoluter Gewissheit, die Aktion in dieser Mission vom 18.09.2010 in Berlin, nicht die letzte sein wird. Die nicht nur staffinden, weil man sieht, dass die erneuerbaren Energien zu Gunsten der großen Energiebetreiber wie Eon, RWE,EnBW usw. drastisch zurück gefahren werden. So dass die einst so hoffnungsvoll gestartete Solarenergie, nun vor schwersten Umbruchsituationen stehen wird. Damit wird diese Bundesregierung auch noch ein echter Jobkiller im Wirtschaftsmittelstand, wo die Produzenten von Solarenergie Know How eingeordnet werden.

Fürwahr, diese SCHWARZ/GELBE – Regierungsmannschaft hat nicht die Lizenz zum regieren.Dafür aber die Lizenz um Gesamtgesellschaftliches Misstrauen zusähen. Mit anderen Worte, Brunnenvergiftung in unserem Land steht auf der Tagesordnung. Aber vielleicht sollten Merkel und Co. ja mal die nächste Klausur statt im lauschig,idylischen Schloss Meseberg bei Berlin, in einem Endlager abhalten. Vielleicht hift es ja irgendwie doch……..

Allen, die hier so ebenmal diesen neuen Blog gefunden haben,sei mein bester Tagesgruß gewiss!

Liebe Grüße aus dem schönen sonnigen Potsdam!