ausgestrahlt – Infos!

Guten Tag aus Potsdam!

Nachdem dieser Bundespräsident das Gesetz zur Atomenergielaufzeitverlängerung bis zu 14 Jahren unterzeichnet hat.Sind wieder die Gegner dieser unsäglichen Politik der SCHWARZ/GELBEN – Bundesregierung, ein weiteres Mal mit ihren Engagement gefordert.Und wer diese überaus Kampagnenfähigen Kräfte von  ausgestrahlt um Jochen Stay kennt, weiss sie warten nie lange mit ihrer Antwortgabe. Der Kampf an vielen,vielen Fronten geht auch im Winter weiter.

Und nicht nur da:Auch die 5 sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, werden nun den Klageweg nach Karlsruhe gehen. Nicht ausgeschlossen, dass das von Atomlobbymitschwinger Christian Wulff unterschriebene Gesetz, dann wieder kassiert wird. Nicht das erste   dieser Bundesregierung,das vor den Rechtschranken des Bundesverfassungsgericht gestoppt wird. Das ist quasi eine gut gewachsene Beschäftigungsform der obersten Rechtssprecher, in diesem Land geworden. So nach dem Motto: „Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft!“

 

Und in diesem Kontext haben sich die Damen und Herren von ausgestrahlt, wieder zudem aufgeschwungen, was hier im  Thread zuentnehmen ist. In meiner Widget – Sidebar ist übrigens ein Button gesetzt worden.Wo jeder der diesen Blog besucht aktuelle und frische Infos bekommt.Und natürlich auch umfangreich mitmachen und unterstützen kann.Eigentlich auch sollte!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Bundespräsident Wulff hat das neue Atomgesetz unterschrieben. Damit kann
der Deal zwischen Regierung und Stromkonzernen über den Weiterbetrieb
aller 17 AKW am 1. Januar in Kraft treten. Ob das ganze vor dem
Verfassungsgericht Bestand hat, ist nicht abzusehen. Wichtig ist, dass wir
uns nicht auf Karlsruhe verlassen, sondern jetzt nicht nachlassen und uns
weiter streitbar und widerständig gegen die Atompläne der Regierung
stellen. Dass wir mit unseren Aktivitäten erfolgreich sein können, zeigt
folgende Nachricht:

Der Castor-Transport nach Majak ist abgesagt! Auch, wenn es lange nicht so
ausgesehen hat, hat Umweltminister Röttgen schließlich doch dem großen
Druck nachgegeben und den für Mitte Dezember geplanten Atommüll-Transport
von Ahaus nach Russland abgeblasen. Auch wenn die Regierung die Pläne, den
Atommüll langfristig in Russland zu lagern, noch nicht endgültig
aufgegeben hat – Röttgens Einlenken ist ein starkes Zeichen und wichtiger
Erfolg der Anti-Atom-Bewegung: Es zeigt, dass unser Protest und der Druck
auf die Politik Wirkung zeigt.

Weiter geht es deshalb beim Protest gegen den Castor nach Lubmin, der
unverändert für die kommende Woche geplant ist, oder auf der Demo am 12.12
in Ahaus, die auch ohne den drohenden Castor nach Majak stattfindet.

Damit die schönsten Bilder des Protests sichtbar bleiben, gibt es für das
nächste Jahr wieder einen .ausgestrahlt-Fotokalender. Übrigens ist der
auch ein ideales Weihnachtsgeschenk. Wie und wo du den Kalender bestellen
kannst und noch vieles mehr, steht in diesem Newsletter.

Viel Spaß damit und winterliche Protest-Wochen wünschen

Nora Lohmeyer
und das ganze .ausgestrahlt-Team

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Inhalt
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1. Castor nach Lubmin stoppen – überall in Deutschland
2. Ahaus bleibt widerständig
3. Der .ausgestrahlt-Kalender 2011 – jetzt bestellen!
4. Ausblick ins Jahr 2011
5. Über den .ausgestrahlt-Tellerrand
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1. Castor nach Lubmin stoppen – überall in Deutschland
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Ungeachtet des großen Unmuts über die Castor-Transporte hält die Regierung
auch weiter an dem Atommüll-Transport nach Lubmin fest. Mit entsprechend
großem Protest wird die Regierung am Wochenende und in der kommenden Woche
rechnen müssen, und das nicht nur in Lubmin: An vielen Orten entlang der
Transport-Route des Castors, unter anderem in Freiburg, Wörth und Erfurt,
wird demonstriert und blockiert. Wo welche Aktion stattfindet und wie Du
mitmachen kannst, steht hier:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-transporte/lubmin#c6080

Die Auflistung der Busse und die Mitfahrbörse zur großen Demonstration in
Greifswald bei Lubmin am Samstag, 11. Dezember gibt es unter:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-transporte/lubmin

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2. Ahaus bleibt widerständig
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„Das Zwischenlager in die Zange nehmen!“ heißt die große Demo in Ahaus,
die am 12. Dezember stattfindet. Auch wenn der Transport von Ahaus nach
Majak für dieses Jahr abgesagt ist, bleibt der Protest gegen Castor und
Atomkraft in Ahaus nötig. Alle Informationen zur „Zangen-Demo“ und zur
Anreise mit Bus oder PKW nach Ahaus findest du unter:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor/ahaus

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3. Der .ausgestrahlt-Kalender 2011 – jetzt bestellen!
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Unser Fotokalender für 2011 mit den eindrucksvollsten und schönsten
Bildern vom Castor-Protest in Gorleben: Das ideale kleine
Weihnachtsgeschenk, das Lust macht auf ein buntes und protestreiches Jahr
2011. Der Kalender ist ab sofort für 5 Euro in unserem Webshop bestellbar,
dort kannst du auch schon einen Blick auf die Fotos im Kalender werfen:
http://bit.ly/hBbzH1

Weil er ganz frisch in den Druck gegangen ist, wird der Kalender erst ab
dem 14. Dezember ausgeliefert. Das reicht aber locker aus, damit er noch
bis Weihnachten bei dir ist: Alle Bestellungen, die bis zum 20. Dezember
bei uns sind, kommen noch vor dem 24. an.

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4. Ausblick ins Jahr 2011
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Am letzten Wochenende trafen sich in Hannover VertreterInnen von
Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden, um gemeinsam Pläne für das
Protestjahr 2011 zu schmieden. Zwei Großveranstaltungen sind dort
beschlossen worden:

Am 12. März soll es zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg
eine Menschenkette vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart geben, zu der
bundesweit mobilisiert wird.

Am Ostermontag, 25. April, sollen anlässlich des 25. Jahrestags der
Tschernobyl-Katastrophe an allen AKW-Standorten (17 Reaktoren an 12
Standorten) und den vier Atommüll-Standorten Lubmin, Gorleben, Schacht
Konrad und Ahaus Massenproteste stattfinden. Ob wirklich an allen 16 Orten
entsprechende Veranstaltungen zustande kommen oder ob in manchen Regionen
ein Standort als Priorität ausgewählt wird, werden die nächsten Wochen
zeigen, in denen überall regionale Bündnisse entstehen sollen, um diese
Proteste vorzubereiten.

Wichtig ist die klare Schwerpunktsetzung auf die Standorte. Nachdem in
Berlin die grundlegenden Entscheidungen für den Weiterbetrieb der AKW
getroffen sind, will die Anti-AKW-Bewegung jetzt die einzelnen Reaktoren
und Atommüllprojekte noch stärker in den Fokus nehmen.

Wer zu den Treffen der regionalen Bündnisse eingeladen werden möchte,
schreibe eine Mail an t25@ausgestrahlt.de

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5. Über den .ausgestrahlt-Tellerrand
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Die Atomanlage im russischen Majak war in den letzten Wochen in aller
Munde, weil dort bei Störfällen und auch bewusst enorme Mengen an
Radioaktivität freigesetzt wurden. Das Gebiet um Majak ist heute eine der
am stärksten verstrahlten Gegenden der Welt. Der Film „Verseuchtes Land“
erzählt die Geschichte des russischen Atomkombinats und vor allem die der
Menschen, die in der Umgebung leben. Er lässt sich online ansehen oder per
DVD bestellen unter:
http://www.videowerkstatt.de/

Der Atomkonzern RWE wird für seine Lobbyarbeit ausgezeichnet – mit dem
„Worst EU Lobby Award“. Die Organisation LobbyControl organisiert
gemeinsam mit anderen Gruppen europaweite Online-Abstimmungen und vergibt
Preise für die schmutzigsten Lobbytaktiken. RWE konnte im Bereich
„Greenwashing“ besonders punkten, weil das Unternehmen sich gerne als
umweltfreundlich darstellt, aber weiterhin Atom- und Kohlekraftwerke
betreibt. Mehr zu den Awards gibt es unter:
http://bit.ly/eiPIoG

 


Wir haben es ja so dicke!

Guten Abend aus Potsdam!

Kaum ist die CDU – Riege wieder in Berlin,werden wir von Frau Merkel punkt genau so angelächelt.In viele dankbaren regionalen,überregionalen Zeitungen und hochwertige Printmagazine. Das kostet nur 2,8 Millionen Euro. Vom Steuerzahler großzügig gesponstert. Gestern, hatte der Bundesrechnungshof dieses Bundesregierung Verschwendung  und wenig effizienten Sparwille ins Stammbuch geschrieben.Nun was stört, die  deutsche Eiche, wenn sich ein Wildschwein dran schubbert, möchte man da konstertieren. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt diese Kampange als etwas völlig legitimes. Jener Ex  ZDF – Journalist der am 21.11.2010 seine 100 Tage  Schonfrist überstanden hat. Ja in dieser Zeit hat Seibert es zumindest geschafft, die Presse und Medienlandschaft weitesgehend  Kritikfern gegenüber der Bundesregierung  einzustellen. Selten gab es so eine Honigsüße Berichterstattung von ARD und ZDF als von diesem CDU – Bundesparteitag .

Drohen unseren Medien dank dieser Bundesregierung italenische oder französische Verhältnisse?! Merkel hat sehr hervorragend von den Mimosenhaften und von jeder Medienschelte zuerschütternden Herren Berlusconi und Sarkozy gelernt. Freie Medien sind was wunderbares. Nur bei der fortschleichenden Zensur durch Merkel und Gehilfe Seibert, muss man sehr genau differenzieren,welche als solche gelten.

Klar ist jedoch auch das nun die Oppostion anfragt, ob sie auf Merkels teure Ganzseitenanzeige, eine Gegendarstellung bringen dürfen.Auch für 2,8 Millionen Euro versteht sich von selbst. Das wäre ja zumindest etwas was die Medien ein Stück in Richtung Objektivität zurück bringen könnte. Koste es was es wolle. Zum Beispiel GEZ,Kaufpreise beim Zeitungskauf und eben diese tolle umfangreiche Anzeigenkampagne von allen Seiten.

Deutschland meine Güte – du bist so wunderbar……………………………..

 

 

 




Merkels Einwürfe und was dann ?

Guten Tag aus Potsdam!

Und von dort gehen die Blicke nach Karlsruhe zum 23. Bundesparteitag der CDU.Die dort ein Stelldichein vom 15.11 – 16.11.2010 hat. So werden sie über Fragen der Gentechnik und die Aussetzung der Wehrpflicht streiten. Oder wie auch immer. Eben ganz so wie wir es ja von dieser CDU auch unter ihrer Bundesvorsitzenden Dr.Angela Merkel gewohnt sind. Seit 10 Jahren leitet sie diesen Laden. Wie dieser Laden, sich zur Causa des angeschlagenen Bundesfinanzminister Schäuble verhält, das wird sein Wahlergebnis in den Bundesvorstand heute Nachmittag aussagen. Man munkelt ja so einiges. Gestern warf Merkel noch selbstbewusst ein, dass sich die CDUler, dazu heute verhalten.Sie rechne mit einer großen Zustimmung für Schäuble.Nun dann:

Und so stolzierte die Bundeskanzlerin und CDU – Chefin zum Rednerpult.Mit einigem Selbstbewusstsein trat sie vor ihre Leute, die sie heute wiederwählen sollen. Als neue CDU – Bundes Vize stehen  unter anderen Ursula von der Leyen, Norbert Röttgen,auf dem Wahlzettel der Delegierten aus den Bundesländern. Alles ausgemachte Merkelianer. So macht sich Frau Merkel ihren Hofstaat perfekt.Parteiinterne Kritiker sind nicht mal in der Nähe des Gedanken hierbei.Und da ist Merkel wieder ganz Kohls – Mädchen. Der war ja auch wenig offen für lebendige Strömungen in der Partei.Wenn sie nicht gerade seine ureigensten Interessen genügten.

Augenscheinlich wird bei Merkels Rede, sie übt sich ein weiteres Mal im verdrehen von realen Lagen. Statt im eigenen Stall nach den Ursachen von Politikverdrossenheit zusuchen, gibt sie diesen schwarzen Peter an die Opposition weiter.Nein in der CDU ist alles gut.Die Bundesregierung mit dieser Partei am Start, macht wirklich eine wunderbare Arbeit.  Dabei hörte man den durch Stuttgart 21 in schwerste Fahrwasser geratenen Ministerpräsident Stefan Mappus, erst Sätze  singemäß wie diese sagen:

„Durch diese Bundesregierung ist es erst mit dem Konflikt, im Bau von Stuttgarts – Bahnhof im Untergrund soweit gekommen!“

Sowas wird Merkel aber bestimmt wegewischt haben, wie alles was sie nicht hören oder lesen will. Genauso Kritikresistent wie ihr Ziehvater Kohl.Das hat sie perfekt gelernt.  Sonst müsste sie sich ja eingestehen,dass durch ihre Führung der Bürger, die Bürgerin ein “ Back to Roots“ erlebt. Dank Merkels  wissentlich angelegte und durch keinen dummen Zufall entstandene Atomlobbyolitik, sind diese wieder an den Castor – Strecken zufinden. Weil sie angesichts dieser  wenig zukunftstaugliche  und mit enormen Gefahrenquellen belegte Politik um die Gesundheit fürchten.Darum das ungeklärte Endlagerfrage, ein hohes Mass an Verlust von Lebensqualitäten in ihren Regionen zubefürchten sind.Hier beschimpft die Frau, die Kanzlerin aller Deutsche sein will, diese Menschen. Für jemand er aus der DDR kommt schonmal nicht nachvollziehbar. Anderen die Demokratierechte in Abrede stellen wollen, denen man seinen eigenen ungewöhlichen Weg zuverdanken hat.Das nennt man eine starke Leistung.

Manch ein Beobachter wollte seinen Ohren nicht trauen, als Merkel so für sie ungewohnte Claims wie “ Vielfalt statt Einfalt“ von sich gibt. Hoho, will sie etwa gegen alle konservatien Widerstände die CDU zu einer Partei machen wo es bunt zugeht.Wo der Diversity -Gedanke um Chancengleichheit und Entsprechungen von modernen Lebenswirklichkeiten geht?  Wohl kaum! Hier meinte sie der SPD – Ministerpräsidentin aus NRW Hannelore Kraft,mit Hilfe von Norbert Röttgen Nachhilfeunterricht in Sache Bildungspolitik für alle Schichten zugeben.Nun hier zeigt sich Merkel vergesslich.Und will so dann auch nicht das erkennen, was Krafts – Amtsvorgänger Rüttgers in NRW verbraten hat. Ein Schulchaos ,wo keine klare Zielführung ,unter dem Motto von Mitnahme aller Kinder egal welcher  Herkunft sie sind, erkennbar ist. Aber: Auch hier übt sich Merkel meisterlich im Verdrehen von Fakten.

Da muss man insgesamt das Fazit ziehen:

„Wer so derartig alles auf ein Tableau rückt, wie Merkel es heute tat.Mit dieser Essenz und mit diesem Gewirr,der scheint der Einfallslosigkeit  im Amt verfallen zusein.In England würde man sagen – „God save the Queen“ – Hier in Deutschland im Kontext zu Merkel und ihre Welt undenkbar!!“

Infos zum weiteren Verlauf des CDU – Bundesparteitags, sind hier zuentnehmen.Am Ball bleiben, das ist hier schon sehr angebracht. Schon allein, weil dieses Möchtegernschmückwerk  ganz bestimmt kein Triumph ist!!!!

http://www.karlsruhe2010.cdu.de/

Wiederauferstehung in Gorleben!

Guten Morgen aus Potsdam!

Im Wendland, genauer gesagt im Kreis Lüchow – Dannenberg  geht es dieses Wochenende zur Sache. Seit Tagen sind Castorbehälter aus Frankreich kommend, auf den Weg in den Salzstock Gorleben unterwegs. Zur Stunde wird die Polizei ihre Präsens immer mehr verdichten. Mit einem engmaschigen Netz werden sie die Bahnverbindung abriegeln. Im Netz und unter den Gegnern der Atompolitik, wurde zum Schottern der Bahngleise aufgerufen. Und in der Tat, dieser Vorgang könnte für den Zug beim Vorbeifahren eine ernste Gefahr darstellen. Die sich dann möglicherweise auch über das Gleisbett hinweg in vielerlei Hinsicht zeigen könnten. Heute werden in Gorleben etwa 40.000 Demonstranten erwartet. Hoffen wir mal dass es friedlich bleibt.Die Kraft der Bilder, ist ja heute im Vollmedienzeitalter, eine nicht zuunterschätzende Waffe. Nun eins dürfte klar sein: Das was sich im Gorleben an Protestpotenzial entblättert, wird dies Bundesregierung kaum beeindrucken. Das hatte ja nicht mal die Antiatomkette  Anfang in Berlin getan. Dabei entsteht hier mit dieser Form von Demokratienahme, sowas wie ein „Back to the Roots.“ Das  haben die ehemaligen Westdeutschen alles schonmal in den 80.Jahren Live und in Farbe gehabt.

Doch damals waren es die sich gerade im  Gründungsprozeß befindlichen Grünen, die Antiatombewegung und die Jusos, die hier neben Kräften der Anarchie, ihrem Unwillen über Umweltverschmutzung Ausdruck verliehen haben. Heute dagegen sind es die Bauern, die bei dauerhafter Einlagerungen um die Ertragsqualtität und die Sauberkeit ihrer Äcker fürchten. Aber auch der alteingesessene Landadel ist wie seit jeher dabei. Die heute stattfindenen Proteste tragen sich quer durch alle Schichten. Und macht vor keiner Altersstufe halt. Gestern haben sich die Schüler aus der Region in Gorleben zu einer Mahnwache und Demo getroffen.Sozusagen als Warm up für heute.Mit genauso viel Besorgnis im Blick, was durch diese unkalkulierbaren Einlagerungen von Atommüll, mit ihrer Region auf Dauer geschieht.

Da schwingt vieles mit. Und ist sicher nicht frei von emotinalen Strömungen. Und die werden sich auf diese Bundesregierung abladen.Die sich auch keine Mühe gibt, ihr Lobbytum für eine Atomenergie auf dem Pfaden von Endlaufzeitverlängerungen  bis 2050, zuverstecken. Den Menschen in und um Gorleben schwant hier nichts gutes.  Weil diese Bundeskanzlerin, wie  schon zu ihren Zeiten als Bundesumweltministerin,an Gorleben gnadenlos festhält. Obwohl es nach wie vor keine klare Faktenlage gibt, die erkennen lässt wie Sicher ist Gorleben, wenn ein Castortransport nach dem Nächsten dort entladen und dort eingelagert wird.  Der Zorn ist verständlich groß. Ein Leben auf einer tickenden Zeitbombe ist eine geradezu gruselige Vorstellung.Wo es um die Gesundheit der Menschen geht und um die Erhaltung einer sauberen Umwelt , da kann man in der Tat nicht ruhig sein.

Und so bleibt zuhoffen, dass der ambitionierte Bundesumweltminister, nicht nur auf seine zukünftige Politikkarriere in Nordrhein – Westfalen guckt. Sondern, ein Stück Verantwortung zeigt.Aber ich glaube, dass es sich hier um einen sehr frommen Wunsch handelt.

Eins ist  Klar wie Lange nicht: Diese Regierung ist ein echter Muntermacher. Und treibt mit ihrer verlogenen, unverantworlichen Politik die Menschen aus den warmen Häusern auf die kalten Straßen und Äcker! So wie lange,lange nicht. Und das nicht nur in Gorleben. Die Menschen haben wieder entdeckt, welche demokartischen Rechte sie haben. Dieser “ heisser werdende Herbst“ dürfte da nur ein ANFANG sein.  Und das ist macht dieses unseres Land wieder ein Stück lebendiger.Wir rücken wieder näher zusammen und wissen eine „Ellenbogengesellschaft “ ist nicht das Nonplusultra!!!

Ich schreibe nicht nur so für mich dahin! Mit meinem Sohn war ich am 24.04 bei der Antiatomkette zwischen den AKWs Krümmel und Brunsbüttel dabei. Wir stehen hier mit den Jusos – Brandenburg , den Grünen usw in Halstenbek/Schenefeld bei Hamburg.  Die über 100 km lange Strecke konnte Lückenlos dank mehr als 250.000 Menschen geschlossen werden.

Infos zu Gorleben sind hier in diesem Link bitte zuentnehmen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gorleben

Was ich mir für diesen Tag wünsche und da stehe ich nicht alleine das, ist das: Eine kraftvolle, entschlossene Demonstration .Und diese in dieser Größe möglichst friedlich ohne Steineflug in unterschiedlichste Richtungen und dass die bedrohlichen Wasserwerfer  keine Chance zum Einsatz haben.

„Macht es friedlich aber, macht es gut und nutzt die Möglichkeit um Menschen für Eure Ziele mitzunehmen.Darum ist friedliches, überzeugtes Understatement unerlässlich!“

In diesem Sinne und einen guten Samstag aus Potsdam gewünscht!

Bremsklötzer für die politische Bildung!!

Guten Abend aus Potsdam!

Es gibt Momente, da kommen einem die Zweifel, über Gehalt und Haltlosigkeit von Entscheidungen. Und diese Feststellung gilt wieder dieser unserer Bundesregierung. Die nicht nur besondere Tätigkeiten im sozialen Sektor verzeichnet.Denn im Bundeshaushalt 2011 fehlt im gesamten sozialen Segment laut Sparbeschluss sage und schreibe 11 Milliarden Euro. Das ist der höhste Sparposten, der am Kabinettstisch druchgewunken wurde. Wenn das so hart trifft, das ist gerade in den Bereichen wo Menschen noch schneller durch  das Netz der Gesellschaft rauschen, hammerhart.

Aber: Nicht nur dort wird der Sparhammer geschwungen.Auch der politischen Bildung geht es an den Kragen. Zunächst war die Bundeszentrale für politische Bildung mit ca. 38 Millionen  Euro gefördert. Nun wird es ab 2011 eine Kürzung von 1,55 Millionen Euro geben.Gefolgt von einer Kürzung von 5 Millionen Euro in den Folgejahren. Und das geht zu Lasten einer  dauerhaft Akzentreichen Arbeit im Land. Und wird sich in der Projektförderung bemerkbar machen. Die 38 Millonen Euro – Bundesweit, waren nie wirklich eine großzüge Zuwendung.  Aber es wurde zumindest eine gleichbleibende Arbeit in allen 16 Bundesländern gewährleistet. Das ist nun mit sehr vielen Fragezeichen zusehen.

Weniger Veranstaltungen,Workshops, Themenspezifische Ausstellungen  und Lehrangebote wird das am Ende heissen.  „Weniger Geld ist hier wirklich weniger Arbeit!“

Man kann das auch als einen Angriff auf das breitgefächerte Bildungsangebot der Bundeszentrale sehen.  Ein schönes Land sind wir! Wo das Lernen von  Umgang mit demokratischen Mitteln weggespart wird. Sowas kann man getrost als einen schlechten Stil, von dieser Bundesregierung und grobe Verantwortungslosigkeit, gerade den jungen Menschen gegenüber bezeichnen!!!

Ich habe in meiner Widgetspalte unter dem Kalender, einen Aktionsbutton gesetzt.Dort kann man sich bis ins  Detail infomieren und mitmachen.Und den Vorsitzenden Herrn Lothar  Harles kennenlernen.

Einen schönen Abend und gute Nacht aus Potsdam gewünscht!




Seehofer usw. ein Beispiel für Entgleisung!

Guten Tag aus Potsdam!

Die Wellen schlagen hoch und höher: In Sachen Integration lavieren unterschiedliche Tonalitäten quer durch das Land . Man kann sagen was man will: Ist hier jeder bemüht den Vorgänger darin zuübertreffen? Wieviel Ernst steckt dahinter. Brauchen sie die sich hier besonders hervor tun, nur die Schlagzeilen? Oder gibt es doch brauchbare Ansätze, die das konstruktiv aufzuarbeiten, was seit Jahrzehnten bei uns in die  zum Teil falsche Richtung gärt?

Ein weites Feld öffnet sich, wenn man den gegenwärtigen Stand in Sache moderner angepasster Integrationspolitik betrachtet. Zum einen ist hier die Bundesregierung schwer gefragt. Und sollte eigentlich von der gewohnten  Schaufensterpolitik wegkommen. Bequem ist das alles nicht.  Nun nachdem sich Thilo Sarrzin als Volksaufklärer versucht hat. Was gründlich daneben gegangen ist. Da hier aus dem was Herr Sarrazin schreibt, kein wirkliches Handlungskonzept erkennbar ist. Nur eben zur einer Pro und Kontra – Diskussion taugt, die aber auch auf der Stelle tritt. Und jeder der meint hier auch markante Punkte setzen zumüssen, ist dann auch auf dem Plan. Nun: Horst Seehofer ist so jemand und hat sowohl die türkische Gemeinde gegen sich. Wenn er meint:

„Man müsse eine Zuzugsstopp für bestimmte Kulturkreise und ethnische Gruppen, also Türken umsetzen!“

Und nicht nur die türkische Gemeinde ist hier mit einigem Schulterzucken zuerleben.Nein auch in der Politik – sowohl in der Koaltion und Oppostion.  Seehofer solle sich entschuldigen.  Und da es sicher schon ein geheimes Telefonat von Merkel zu ihm gegeben haben wird, so wird Seehofer sicher wie ein “ kleiner Schuljunge “ vor die Presse treten. Und sagen, dass man ihn falsch verstanden hat.

Insgesamt wäre es ja sehr förderlich, wenn sich unsere Spitzenpolitik weniger in der Kunst „der verworrenen Zitate“ üben würde.Und ihre Gehirnwindungen für Konzepte nutzen würde. Langsam wird es nämlich Oberpeinlich.Von einem runden Tisch zum Nächsten wird geladen.  Intergrationsgipfel – Islamgipfel und derlei mehr haben wir zu Genüge erlebt. Der Moment wo das Brain daraus in ein  Handlungspapier mündet, ist gekommen. Und das sollte sich auch Familienministerin Kristina Schröder hinter die Ohren schreiben. Wenn man die so erlebt, hat man ja das Gefühl, die rennt immernoch mit einem Schulhoftrauma rum. Wenn sie von „Deutschfeindlichkeit“ spricht. Und andere Äußerungen in diesem Kontext mehr tut.Die ich nicht gewillt bin hier zuwiederholen.  Statt so ins Horn zublasen, sollte Schröder ganz schnell im „hier“ und „jetzt“ ankommen. Im Klartext heisst dies: Sie möge ihr Ministerium in die Spur schicken um ein Mehr an Aufklärung zum gegenseitigen Akzeptanzaufbau voran zubringen. Das hier ein in den deutschen Schulen  an speziellen Orten es schon so ist, das weniger deutscher Schüler gibt, ist so unbekannt nicht. Davon ist schon seit mehr als 20 Jahren die Rede.  Und ganz klar muss hier es einen Anfang geben. Da wo Eltern das nicht leisten können um in Gesprächen am Essenstisch, ihren Kindern Wertegefühle im Zusammenleben zuvermitteln.Da sind Pädergogen, Socialworker und Vertrauenspersonen aus den jeweiligen Umfeld gefragt. Sowas kostest Geld. Und sowas muss gezielt passieren. Wo wenn nicht da, wo das lebenslange Lernen anfängt.Da wo junge unterschiedlich daher kommende Menschen den Beginn ihres Lebens bewusst wie nie zuvor erleben.

Also Frau Ministern, nicht soviel dummes Zeug quatschen! MACHEN ist immerwieder ALLES!

Und Herr Seehofer, ich hoffe das Sie vor lauter Komplexe der Bundeskanzlerin gegenüber, auch mal wieder ernsthafte Denkansätze liefern.Und nicht den ungezogenen Jungen so sehr raushängen lassen. Ansonsten geraten Sie mit treffender Sicherheit schnell ins Zentrum der Politiker die man bei Leibe nicht ernst nehmen kann. Und davon gibt es in der gegenwärtigen aktiven handelnden Bundespolitik eine stolze Galerie. Traurig aber wahr – vermutlich auch ein Fall für mangelnden Intergrationswille!!


Bundesregierung handelt mit Doppelzüngigkeit!

Guten Morgen aus Potsdam!

Seit Wochen ist diese Bundesregierung schwer in Sachen Integration von Menschen mit anderen Wurzeln zu Gange. Die Beauftragte der Bundesregierung Böhmer sprach erst diese Woche vor dem Bundestag. Immerwieder bemüssigt sich Bundeskanzlerin Merkel von guten gelungen Beispielen zusprechen.So auch gestern wieder am Rande des Europameistershafts – Qualifikationsspiel Türkei gegen Deutschland. Ganz Unisono zeigte sie sich, in dieser Frage mit ihrem türkischen Amtskollegen Erdogan. Das sind gute und wichtige Signale in diese unsere Gesellschaft hinein. Wir brauchen diesen Zusammenhalt.Und dafür lohnt es sich zudiskuitieren und die Werte daran fest zumachen.Egal, wo jemand herkommt und hier Wurzeln schlägt. Als Mensch mitten unter uns, soll er oder sie ihre Chancen haben, bei uns anzukommen. Und sich im gemeinsamen Lebensgefüge wiederfinden. Das soll und muss Ziel von Integration sein. Nebenher leben ist ein unangebrachter Versuch hierhin gehend.

 

Doch wie hält es diese SCHWARZ/GELBE – Bundesregierung mit dem Gedanken der Lebensvielfalt sonst? Ist sie der Hort der Aufarbeitung alter Stände und schiebt falsche Ansichten zur tatsächlichen Lebenswirklichkeit von der Tagesordnung ? NEIN! Das tut sie nicht.Und hält an alten Stigmen fest. Im Wahlkampf gerade von der FDP kamen warme Worte an die die hier gemeint sind.An die Menschen in unserem Land, die immernoch in Schubläden soriert werden. Die lesbische Frau –  der schwule Mann – der Mensch der als Transident und Transgender lebt. Solange man das im  Wahlkampf macht, muss es ja nicht umgesetzt werden. Eine vollständige Öffnung der Ehe für Gleichgeschlechtliche Paare hat die Union und die FDP neulich im Bundesrat erfolgreich verhindert.

Ebenso, sieht es wohl auch aus, wenn es um die Umsetzung des Richterspruchs  von Karlsruhe geht.Wo nach homosexuelle Paare in Erbschaftsangelegenheiten heterosexuellen Paaren gleich gestellt werden müssen. Damit wäre ja jahrzehntelanges Unrecht beendet. Hier wurde bei Homo – Paaren in der Besteuerung besonders heftig zugelangt.  Schon mit der Äußerung von CDU – Generalsekretär Gröhe –  „man werde sich das sehr genau angucken “ – war ja klar, die wollen keinen Weg finden um gesellschaftliche Mängel in gravierender Form abzubauen. Nach wie vor kein Stück Umsetzungswille in ganzer Gestalt.

Wer so einseitig um den Vielfaltgedanken um volle Wahrung von Menschenrechten und Wertschätzung unterwegs ist:  Dem darf man eigentlich nicht ein Stück über dem Weg trauen. Das  wäre ja ein Verein, die Bundesregierung  die Schaufensterpolitik betreibt.Aber keine die mit dem Herzen bei den vielen unterschiedlich aufgestellten Menschen Wahrhaftkigkeit schafft!

Und hier gibt es eine Reaktion auf das unfeine Gebaren um es milde auszudrücken. Der Bundesvorsitzende des AK Lesben,Schwule, Bisexuelle und Transgender in der SPD  -SCHWUSOS – Ansgar Dittmar erklärt es so:

 

 

Dittmar: Schwarz-Gelb missachtet das Bundesverfassungsgericht und diskriminiert Lebenspartnerschaften weiter

04. Oktober 2010

In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Einkommenssteuerrecht (Bundestags-Drucksache 17/3009) verweigert die Bundesregierung Schwulen und Lesben weiter die vollständige Gleichstellung. Der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD Ansgar Dittmar erklärt hierzu:

Alle warmen Worte nutzen nichts: Immer wenn es ernst wird und Schwarz-Gelb die Chance hat, wirklich etwas für die Gleichstellung und Anerkennung für homosexuelle Paare zu tun, zeigt die Regierung ihr wahres Gesicht und manifestiert ihre diskriminierende Haltung gegenüber der eingetragenen Lebenspartnerschaft.

2009 hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig klargestellt, dass der Gesetzgeber Gleiches auch gleich zu behandeln habe und hat explizit für das Erbschaftsrecht die vollständige Gleichstellung gefordert. Die vollständige Gleichstellung muss in allen Bereichen schnell und umfassend umgesetzt werden. Dies gilt für das Steuerrecht genauso wie für das Adoptionsrecht. Es gibt keinen Grund, warum die eingetragene Lebenspartnerschaft gegenüber der Ehe in irgendeiner Form weiter benachteiligt werden sollte.

CDU/CSU und FDP allerdings führen die absurde Begründung an, dass “das Ehegattensplitting und die Förderung der Ehe insbesondere im Hinblick auf ihre bleibende Bedeutung als typische Grundlage der Familie mit Kindern“ die Diskriminierung rechtfertige. Die Bundesregierung verkennt damit nicht nur die tatsächliche Realität der zahlreichen Regenbogenfamilien lesbischer und schwuler Paare in diesem Land, sondern diskriminiert mit dieser Begründung gleich doppelt. Mit der von Schwarz-Gelb gewollten Diskriminierung im Adoptionsrecht rechtfertigt die Regierung die Diskriminierung im Einkommenssteuerrecht.

Besonders enttäuschend ist hierbei die Rolle der FDP, die die Wähler mit ihren Sonntagsreden über Gleichstellung hinters Licht führt, denn in der Regierung haben sie nichts von ihren Wahlversprechen umgesetzt. Auf den CSDs hieß es „Versprochen gehalten“. Vielmehr muss es heißen „Versprochen gebrochen“. Aber für liberale Gleichberechtigungspolitik ist zwischen Hotel und Lobby wohl kein Platz.