ausgestrahlt – Infos!

Guten Tag aus Potsdam!

Nachdem dieser Bundespräsident das Gesetz zur Atomenergielaufzeitverlängerung bis zu 14 Jahren unterzeichnet hat.Sind wieder die Gegner dieser unsäglichen Politik der SCHWARZ/GELBEN – Bundesregierung, ein weiteres Mal mit ihren Engagement gefordert.Und wer diese überaus Kampagnenfähigen Kräfte von  ausgestrahlt um Jochen Stay kennt, weiss sie warten nie lange mit ihrer Antwortgabe. Der Kampf an vielen,vielen Fronten geht auch im Winter weiter.

Und nicht nur da:Auch die 5 sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, werden nun den Klageweg nach Karlsruhe gehen. Nicht ausgeschlossen, dass das von Atomlobbymitschwinger Christian Wulff unterschriebene Gesetz, dann wieder kassiert wird. Nicht das erste   dieser Bundesregierung,das vor den Rechtschranken des Bundesverfassungsgericht gestoppt wird. Das ist quasi eine gut gewachsene Beschäftigungsform der obersten Rechtssprecher, in diesem Land geworden. So nach dem Motto: „Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft!“

 

Und in diesem Kontext haben sich die Damen und Herren von ausgestrahlt, wieder zudem aufgeschwungen, was hier im  Thread zuentnehmen ist. In meiner Widget – Sidebar ist übrigens ein Button gesetzt worden.Wo jeder der diesen Blog besucht aktuelle und frische Infos bekommt.Und natürlich auch umfangreich mitmachen und unterstützen kann.Eigentlich auch sollte!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Bundespräsident Wulff hat das neue Atomgesetz unterschrieben. Damit kann
der Deal zwischen Regierung und Stromkonzernen über den Weiterbetrieb
aller 17 AKW am 1. Januar in Kraft treten. Ob das ganze vor dem
Verfassungsgericht Bestand hat, ist nicht abzusehen. Wichtig ist, dass wir
uns nicht auf Karlsruhe verlassen, sondern jetzt nicht nachlassen und uns
weiter streitbar und widerständig gegen die Atompläne der Regierung
stellen. Dass wir mit unseren Aktivitäten erfolgreich sein können, zeigt
folgende Nachricht:

Der Castor-Transport nach Majak ist abgesagt! Auch, wenn es lange nicht so
ausgesehen hat, hat Umweltminister Röttgen schließlich doch dem großen
Druck nachgegeben und den für Mitte Dezember geplanten Atommüll-Transport
von Ahaus nach Russland abgeblasen. Auch wenn die Regierung die Pläne, den
Atommüll langfristig in Russland zu lagern, noch nicht endgültig
aufgegeben hat – Röttgens Einlenken ist ein starkes Zeichen und wichtiger
Erfolg der Anti-Atom-Bewegung: Es zeigt, dass unser Protest und der Druck
auf die Politik Wirkung zeigt.

Weiter geht es deshalb beim Protest gegen den Castor nach Lubmin, der
unverändert für die kommende Woche geplant ist, oder auf der Demo am 12.12
in Ahaus, die auch ohne den drohenden Castor nach Majak stattfindet.

Damit die schönsten Bilder des Protests sichtbar bleiben, gibt es für das
nächste Jahr wieder einen .ausgestrahlt-Fotokalender. Übrigens ist der
auch ein ideales Weihnachtsgeschenk. Wie und wo du den Kalender bestellen
kannst und noch vieles mehr, steht in diesem Newsletter.

Viel Spaß damit und winterliche Protest-Wochen wünschen

Nora Lohmeyer
und das ganze .ausgestrahlt-Team

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Inhalt
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1. Castor nach Lubmin stoppen – überall in Deutschland
2. Ahaus bleibt widerständig
3. Der .ausgestrahlt-Kalender 2011 – jetzt bestellen!
4. Ausblick ins Jahr 2011
5. Über den .ausgestrahlt-Tellerrand
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1. Castor nach Lubmin stoppen – überall in Deutschland
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Ungeachtet des großen Unmuts über die Castor-Transporte hält die Regierung
auch weiter an dem Atommüll-Transport nach Lubmin fest. Mit entsprechend
großem Protest wird die Regierung am Wochenende und in der kommenden Woche
rechnen müssen, und das nicht nur in Lubmin: An vielen Orten entlang der
Transport-Route des Castors, unter anderem in Freiburg, Wörth und Erfurt,
wird demonstriert und blockiert. Wo welche Aktion stattfindet und wie Du
mitmachen kannst, steht hier:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-transporte/lubmin#c6080

Die Auflistung der Busse und die Mitfahrbörse zur großen Demonstration in
Greifswald bei Lubmin am Samstag, 11. Dezember gibt es unter:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-transporte/lubmin

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2. Ahaus bleibt widerständig
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„Das Zwischenlager in die Zange nehmen!“ heißt die große Demo in Ahaus,
die am 12. Dezember stattfindet. Auch wenn der Transport von Ahaus nach
Majak für dieses Jahr abgesagt ist, bleibt der Protest gegen Castor und
Atomkraft in Ahaus nötig. Alle Informationen zur „Zangen-Demo“ und zur
Anreise mit Bus oder PKW nach Ahaus findest du unter:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor/ahaus

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3. Der .ausgestrahlt-Kalender 2011 – jetzt bestellen!
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Unser Fotokalender für 2011 mit den eindrucksvollsten und schönsten
Bildern vom Castor-Protest in Gorleben: Das ideale kleine
Weihnachtsgeschenk, das Lust macht auf ein buntes und protestreiches Jahr
2011. Der Kalender ist ab sofort für 5 Euro in unserem Webshop bestellbar,
dort kannst du auch schon einen Blick auf die Fotos im Kalender werfen:
http://bit.ly/hBbzH1

Weil er ganz frisch in den Druck gegangen ist, wird der Kalender erst ab
dem 14. Dezember ausgeliefert. Das reicht aber locker aus, damit er noch
bis Weihnachten bei dir ist: Alle Bestellungen, die bis zum 20. Dezember
bei uns sind, kommen noch vor dem 24. an.

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4. Ausblick ins Jahr 2011
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Am letzten Wochenende trafen sich in Hannover VertreterInnen von
Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden, um gemeinsam Pläne für das
Protestjahr 2011 zu schmieden. Zwei Großveranstaltungen sind dort
beschlossen worden:

Am 12. März soll es zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg
eine Menschenkette vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart geben, zu der
bundesweit mobilisiert wird.

Am Ostermontag, 25. April, sollen anlässlich des 25. Jahrestags der
Tschernobyl-Katastrophe an allen AKW-Standorten (17 Reaktoren an 12
Standorten) und den vier Atommüll-Standorten Lubmin, Gorleben, Schacht
Konrad und Ahaus Massenproteste stattfinden. Ob wirklich an allen 16 Orten
entsprechende Veranstaltungen zustande kommen oder ob in manchen Regionen
ein Standort als Priorität ausgewählt wird, werden die nächsten Wochen
zeigen, in denen überall regionale Bündnisse entstehen sollen, um diese
Proteste vorzubereiten.

Wichtig ist die klare Schwerpunktsetzung auf die Standorte. Nachdem in
Berlin die grundlegenden Entscheidungen für den Weiterbetrieb der AKW
getroffen sind, will die Anti-AKW-Bewegung jetzt die einzelnen Reaktoren
und Atommüllprojekte noch stärker in den Fokus nehmen.

Wer zu den Treffen der regionalen Bündnisse eingeladen werden möchte,
schreibe eine Mail an t25@ausgestrahlt.de

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5. Über den .ausgestrahlt-Tellerrand
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Die Atomanlage im russischen Majak war in den letzten Wochen in aller
Munde, weil dort bei Störfällen und auch bewusst enorme Mengen an
Radioaktivität freigesetzt wurden. Das Gebiet um Majak ist heute eine der
am stärksten verstrahlten Gegenden der Welt. Der Film „Verseuchtes Land“
erzählt die Geschichte des russischen Atomkombinats und vor allem die der
Menschen, die in der Umgebung leben. Er lässt sich online ansehen oder per
DVD bestellen unter:
http://www.videowerkstatt.de/

Der Atomkonzern RWE wird für seine Lobbyarbeit ausgezeichnet – mit dem
„Worst EU Lobby Award“. Die Organisation LobbyControl organisiert
gemeinsam mit anderen Gruppen europaweite Online-Abstimmungen und vergibt
Preise für die schmutzigsten Lobbytaktiken. RWE konnte im Bereich
„Greenwashing“ besonders punkten, weil das Unternehmen sich gerne als
umweltfreundlich darstellt, aber weiterhin Atom- und Kohlekraftwerke
betreibt. Mehr zu den Awards gibt es unter:
http://bit.ly/eiPIoG

 


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Reformwut bei der Bundesregierung!

Kürzlich erst öffnete die Bundesregierung den Reigen eines Reformanstums.Erst die höchst umstrittene HartzIV – Reform. Und nun vor wenigen Stunden in Sachen Atomenergie – Laufzeitverlängerung. Natürlich ohne auch nur einen Versuch Volkes Wille dabei unterbringen. Das hat erst am 18.09.2010 das Regierungsviertel aufgemischt. Offenbar ohne bleibenden Eindruck. Und das Ganze hübsch verpackt.Mit jede Menge Lügen angereichert. Den vollständigen Vorbeigang am Bundesrat inbegriffen.

Merkel und ihre Lieben, haben sehr gut in die Kiste der „Rumtrickserei“ gegriffen. Von wegen die Atomwerkbetreiber werden zur Kasse gebeten, wegen der Brennelementesteuer. Im Umkehrschluss verdienen selbst  E-on, RWE,EnBW und auch noch Vattenfall Milliarden Euros daran.Bis 2050 soll alles so bleiben.Angeblich werde bis dahin, bei den Erneuerbaren Energien aufgerüstet. Nur komisch das man die Energiedämmung bei Gebäuden erheblich zurück gefahren hat. Nach wie vor bei alldem, auch kein Ansatz wie man den nun die Endlagerproblematik lösen will. Diese Bundesregierung agiert ins „SCHWARZE“ hinein. Und scheint nahezu unbeirrt alles umzusetzen, um dem eigenen Klientel gefällig zusein.  Demokratiewille des Bürgers gleich Null Interesse. Die Bedenken einiger Ministerpräsidenten werden weggefegt.Als gäbe es sie nicht.

Und nicht nur das: Nein jetzt wird sogar sowas wie eine Zensur bei den Medien lanciert. Die heute noch zuerwartende Pressekonferenz mit Umweltminister Norbert Röttgen, darf nicht als Livestream gesendet werden. Diese wunderbare Erfahrung mussten heute die Redakteure der Onlineabteilung vom Nachrichtensender N24 machen.  Somit dürfte schwer ausgemacht sein:  Dieses gesamte Kiste stinkt und das mächtig gewaltig.  Da hat die Bundeskanzlerin aber perfekt Unterricht bei Sakrozy und  Co genommen.  Da muss es Antworten geben.Auf der Straße und bei Wahlen, wann immer die dann stattfinden werden!!!

Die ewige Endlagerfrage!

Guten Morgen aus Potsdam!

Mit einigem Unbehagen werden die Diensthabenen im Kanzleramt, am Samstag vergangner Woche, das Menschenmeer gesehen haben. Obgleich das was nun als „heißer Herbst“ – Gestalt annimmt,so überraschend auch nicht kam. In Berlin kam es also einmal mehr zu einem kraftvollen Aufbegehren gegen die Laufzeitverlängerungen für AKW´s. Weil die Endlagerfrage mit sehr vielen Fragezeichen versehen ist. Da machte eine Nachricht auch gleich die Runde, wo es um geplante Privatisierungen von Endlager, wie den Salzstock in Gorleben geht. Auch wenn Regierungssprecher Steffen Seibert, diese Meldung kassiert hat. So ist das mit Sicherheit nicht das letzte Wort dazu. Ist doch klar zubeachten, dass das Bundesamt für Strahlenschutz jeder Zeit die Kompetenz durch das Bundesumweltministerium entzogen werden kann. Und niemand anderes als Bundesumweltminister Norbert Röttgen braucht einen Erfolg. Zumal ihn die Bundeskanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister, in Sachen Laufzeitverlängerung, voll ausgeknockt haben.

Da liegt es nahe, das Röttgen so en passant die Endlagerfrage klären möchte. Um keinen vollständigen Gesichtsverlust zuerleiden. Schliesslich hat er ja bei seiner Heimat CDU in Nordrhein – Westfalen noch einiges vor. Da will man ja schon gerne irgendwie Handlungsfähigkeit zeigen.Und wenn es so ist, dass man durch die Kalte Küche die Privatisierung von Endlagern lösen möchte. Die Lautbarwerdung der letzten Tage, haben das ja nun erstmal zu keinem glatten Durchmarsch, am Bürgerwillen vorbei durchziehen lassen. Man, darf sich jedoch ziemlich sicher sein, dass wieder irgendwelche findige Köpfe im Bundesumweltministerium auf der Suche nach einer sogenannten klugen Lösung sind. Quasi nach dem Motto, der  vollendeten Tatsachenlage.Die ja auf Grund von heimlichen Vertragvereinbarungen mit potenziellen Betreibern, nicht mehr rückgängig zumachen sein könnten.

http://www.youtube.com/v/IYw5gjecCoA?fs=1&hl=de_DE&color1=0xe1600f&color2=0xfebd01
Schon am 24.04 zeigten sich einige 200.000 Menschen sehr entschlossen gegen eine verantwortungslose Atompolitik. Dieses Video rief dazu auf. Und es gelang die Kette zwischen den AKW Geesthacht und dem AKW Brunsbüttel über Hamburg lückenlos . Das waren immerhin mehr als 100 km, die es zuschliessen galt.


Und ich war mit mein Sohn auch dabei.Wir standen bei Hamburg bei Schenefeld.Wohlwissend, warum wir dort stehen sollten.Und nicht einem gemütlichen Samstag in Potsdam zufrönen.

Klar ist: Diese Bundesregierung, tut alles um hier eine Intransparenz an den Tag zulegen,dass mit absoluter Gewissheit, die Aktion in dieser Mission vom 18.09.2010 in Berlin, nicht die letzte sein wird. Die nicht nur staffinden, weil man sieht, dass die erneuerbaren Energien zu Gunsten der großen Energiebetreiber wie Eon, RWE,EnBW usw. drastisch zurück gefahren werden. So dass die einst so hoffnungsvoll gestartete Solarenergie, nun vor schwersten Umbruchsituationen stehen wird. Damit wird diese Bundesregierung auch noch ein echter Jobkiller im Wirtschaftsmittelstand, wo die Produzenten von Solarenergie Know How eingeordnet werden.

Fürwahr, diese SCHWARZ/GELBE – Regierungsmannschaft hat nicht die Lizenz zum regieren.Dafür aber die Lizenz um Gesamtgesellschaftliches Misstrauen zusähen. Mit anderen Worte, Brunnenvergiftung in unserem Land steht auf der Tagesordnung. Aber vielleicht sollten Merkel und Co. ja mal die nächste Klausur statt im lauschig,idylischen Schloss Meseberg bei Berlin, in einem Endlager abhalten. Vielleicht hift es ja irgendwie doch……..

Allen, die hier so ebenmal diesen neuen Blog gefunden haben,sei mein bester Tagesgruß gewiss!

Liebe Grüße aus dem schönen sonnigen Potsdam!