Stuttgart 21 und kein Ende!


Guten Tag  aus Potsdam!

Bilder erreichen uns aus der Badem Württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart, die einen an wilde politische Zeiten in den 70.Jahren erinnert. Wasserwerfer,Tränengas und eine hochgerüstete Polizei stellen sich den Gegnern des Mega – Bahnprojekt entgegen. Nichts mit einem Tisch wo beide Lager ihre Bedenken und Befürwortung gegenüber spiegeln.Und auch nichts was die hochgepulverte Atmosphäre, die seit Monaten im Musterländle, wieder runterbringt. Das gesamte “ Für“ und „Wider“ scheint wohl den Winter zuüberstehen. Als Ausdruck extremst verhärteter Fronten.  Nur da wo nicht miteinander gesprochen wurde, da wird es freilich keinen Weg geben, der Befriedung bedeutet. Oberster Versager ist hier Ministerpräsident Stefan Mappus, der statt ganz Landesvater eher den Rambo in Law and Order – Manier gibt.

Was ist bißher passiert? Nach ersten zaghaften NO – Aktionen wuchs die Bewegung um Schauspieler Walter Sittler.Und machte nicht vor dem jeweiligen Parteibuch des Gegners von S21 halt. So waren es Mitglieder der Grünen, die neben dem CDU – Mitglied lauthals durch Stuttgarter Straßen zogen. Ebenso war das unwillige SPD – Mitglied gesehen und zunehmend zuerleben. Als SPD – Politiker zog sich als Sprecher von Stuttgart21 Wolfgang Daxler zurück. Er fand sich zunehmend in einem Interessenskonflikt wieder. Der SPD – Vorsitzendes von BaWÜ Niels Schmidt sprach sich solange man verhandelt für einen Baustopp aus. Was folglich nicht geschah. Weder Verhandlungen mit einer gewissen Abwartungshaltung.Noch der vorübergehende Baustopp.Die Bagger kreisten weiter am Bahnhofsareal. Und die Menschen zogen ihr Demoterrain immer enger. Im vom Hauptbahnhof benachtbarten Schlossgarten ketteten sich Aktivisten von Robin Wood an die Bäume fest, die fallen sollen, wenn das Baugeschehen unvermindert weiter geht.

Alles in allem eine Lage, die nicht von Heute auf Gleich beruhigt wird. Heute gab es als Höhepunkt, diesen geballten Polizeieinsatz um die Zaunlinie für die weiteren Bauarbeiten zuziehen. Auch eine Metapher die vieles aussagt. Demokratie ist ja wirklich was wunderbares. Volksbegehren in jeder Weise auch.Nur gehört um das zielführend zubegleiten sehr viel mehr als ein klares „Ja“ oder „Nein“ dazu. Man spricht dann auch vom beherrschen eines kommuniktativen Handwerks. Das ist in Stuttgart, um den unterirdischen Hauptbahnhofsbau, mehr als einmal auf der Strecke geblieben. Am Ende wird der Bahnhof mit Summen in schwindelerregender Milliardenhöhe gebaut und es war viel Lärm um NICHTS.

Ob jedoch Ministerpräsident Mappus in die Hände reiben kann, das wird er 27.03.2011 zeigen.Da steht der wenig kommunikative Politiker zur Wiederwahl. Wie die dann wird, da gibt es jetzt schon auch eine gewisse Vorahnung.

So sehr dieses Beispiel eins ist, wie man Demokratie walten lassen kann. Um so deutlicher ist es auch ein Beispiel,wie man es nicht macht. Stichwort: Sackgasse pur!!!

Sequenz einer Demo in Stuttgart vom 03.09.2010


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3 Gedanken zu “Stuttgart 21 und kein Ende!

  1. Ich habe das nun aus der Ferne beobachtet. Schlimm genug – 1000 Menschen im Krankenhaus.
    Was mir aber die Sprache schier verschlägt ist dies: es gab eine angemeldete Demonstration von Schülern. Die war also bekannt. Sie wurde genehmigt, gleichzeitig aber diese Räumaktion anberaumt. Das ist nicht fahrlässig – das ist einfach nur unsäglich.

    • Ja soweit ist das nun! Und das wo man immer groß die Demokratie beschwört. Wie sollen diese jungen Menschen, mit dieser Erfahrung von heute jemals wieder Vertrauen in den Rechtsstaat aufbauen können. Das ist einfach „Bar jeder Vernunft“ und „Bar jedes gesunden Einschätzvermögen“ – von Polizie und Sicherheit!!!

      Damit hat sich Mappus ins Abseits gestellt. So einen kann und darf man nicht wählen. Ohne sein Go wäre das so niemals soweit gekommen!!!

      • Thomas Nolte schreibt:

        Auch Schüler müssen lernen, dass Demonstrationen friedlich zu verlaufen haben und dass man sich besser von Krawallmachern fernhält.

        Ich habe bei „Stuttgart 21“ den Eindruck, dass Gegner und Befürworter häufig verschiedene Demokratiebegriffe verwenden. Wir leben im Sinne des Art. 20 GG in einer repräsentativen Demokratie und nicht in einer Herrschaft der Straße.

        Man (allen voran die BLÖD-Zeitung, wie Manfred Krug als Kriminalhauptkommissar Stöver immer so nett zu sagen wusste) redet bürgerkriegsähnliche Zustände herbei. Dabei geht es besonders um Krawall-Touristen, wie man sie einst auch in Wackersdorf, an der Startbahn-West und bei Castor-Transporten erlebte. Ein Landesinnenminister muss – verfassungsrechtlich verpflichtet – für Recht und Ordnung sorgen. Ihn dann englisch negativ abzukanzeln als „Law and Order“-Mann, ist m.E. unzuträglich.

        Jeder weiß, dass die Polizei in Baden-Württemberg und Bayern nicht so zimperlich ist wie in nord- und westdeutschen Ländern, von nordostdeutschen Bundesländern mal ganz zu schweigen. Es hilft vielleicht mal einen Blick nach Frankreich und Großbritannien zu richten: Traditionsreiche Demokratien. Auch dort gehen Polizeikräfte notfalls deutlich gewaltsam gegen unfriedliche Aktivisten vor, um das Gewaltmonopol des Staates zu beanspruchen.

        Also ich mache mir keine Sorgen, dass junge Leute am Rechtsstaat verzweifeln könnten. Ich lese als Lehrer für Sozialwissenschaften des öfteren mit meinen Schülern das in Vergessenheit zu geratene Grundgesetz.

        Einen würdevollen Tag der Deutschen Einheit, der gleichzeitig auch Erntedankfest ist (was für eine schöne Verbindung!), wünsche ich uns allen.

        T.N.

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