Reformwut bei der Bundesregierung!


Kürzlich erst öffnete die Bundesregierung den Reigen eines Reformanstums.Erst die höchst umstrittene HartzIV – Reform. Und nun vor wenigen Stunden in Sachen Atomenergie – Laufzeitverlängerung. Natürlich ohne auch nur einen Versuch Volkes Wille dabei unterbringen. Das hat erst am 18.09.2010 das Regierungsviertel aufgemischt. Offenbar ohne bleibenden Eindruck. Und das Ganze hübsch verpackt.Mit jede Menge Lügen angereichert. Den vollständigen Vorbeigang am Bundesrat inbegriffen.

Merkel und ihre Lieben, haben sehr gut in die Kiste der „Rumtrickserei“ gegriffen. Von wegen die Atomwerkbetreiber werden zur Kasse gebeten, wegen der Brennelementesteuer. Im Umkehrschluss verdienen selbst  E-on, RWE,EnBW und auch noch Vattenfall Milliarden Euros daran.Bis 2050 soll alles so bleiben.Angeblich werde bis dahin, bei den Erneuerbaren Energien aufgerüstet. Nur komisch das man die Energiedämmung bei Gebäuden erheblich zurück gefahren hat. Nach wie vor bei alldem, auch kein Ansatz wie man den nun die Endlagerproblematik lösen will. Diese Bundesregierung agiert ins „SCHWARZE“ hinein. Und scheint nahezu unbeirrt alles umzusetzen, um dem eigenen Klientel gefällig zusein.  Demokratiewille des Bürgers gleich Null Interesse. Die Bedenken einiger Ministerpräsidenten werden weggefegt.Als gäbe es sie nicht.

Und nicht nur das: Nein jetzt wird sogar sowas wie eine Zensur bei den Medien lanciert. Die heute noch zuerwartende Pressekonferenz mit Umweltminister Norbert Röttgen, darf nicht als Livestream gesendet werden. Diese wunderbare Erfahrung mussten heute die Redakteure der Onlineabteilung vom Nachrichtensender N24 machen.  Somit dürfte schwer ausgemacht sein:  Dieses gesamte Kiste stinkt und das mächtig gewaltig.  Da hat die Bundeskanzlerin aber perfekt Unterricht bei Sakrozy und  Co genommen.  Da muss es Antworten geben.Auf der Straße und bei Wahlen, wann immer die dann stattfinden werden!!!

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